Der UN-Ausschuss über das Verschwindenlassen (Committee on Enforced Disappearances – CED) hat eine Grundsatzentscheidung zum zeitweisen Verschwindenlassen in Haft getroffen.

Christiane Schulz beschreibt in ihrem Artikel das Individualbeschwerdeverfahren und die Entscheidung des UN-Ausschusses.

Der Ausschuss hat im Rahmen einer Individualbeschwerde entschieden, dass der Tatbestand des Verschwindenlassens über die in der Konvention verankerten Staatenpflichten definiert ist und nicht über Zeiträume. Im vorliegenden Fall war aus einer legalen Haft eine Situation von geheimer Haft und damit zeitweisem Verschwindenlassen entstanden. Diese Entscheidung kann auch für Betroffene in anderen Ländern relevant sein.

Zum Artikel: Christiane Schulz, (Hrsg.) Deutsches Institut für Menschenrechte, 2016.

Stand: 16.10.2016

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