Vom 19. bis zum 28. September 2022 hat die UN-Arbeitsgruppe über gewaltsames oder unfreiwilliges Verschwindenlassen in Genf getagt (das Abschlussstatement kann hier heruntergeladen werden). Während ihrer 128. Sitzung begutachtete die Arbeitsgruppe 701 Fälle von Verschwindenlassen weltweit, die ihr seit Mai 2022 gemeldet wurden (304 dieser Fälle wurden über des Eilaktion-Verfahren an El Salvador, Pakistan, Russland, Saudi Arabien und Usbekistan weitergeleitet), prüfte Antworten von Regierungen auf Anschreiben, allgemeine Vorwürfe (general allegations) und Eilaktionen, und diskutierte zukünftige Länderbesuche, Berichte und Projekte. Die Arbeitsgruppe hat beschlossen, Konsultationen für eine Studie zum Thema ‚gewaltsames Verschwindenlassen und Wahlen‘ zu aufzunehmen.
Des Weiteren präsentierte die Arbeitsgruppe ihren Jahresbericht und den Bericht ihres Besuchs in Zypern (5-12. April 2022) vor dem UN-Menschenrechtsrat. Die Suche nach Verschwundenen in Zypern, insbesondere aus den Jahren 1963-64 und 1974, hat sich in den letzten Jahren verlangsamt und es gibt keinen Fortschritt in den Ermittlungsverfahren oder der strafrechtlichen Verfolgung der Täter. Die Arbeitsgruppe empfiehlt Zypern Aktivitäten zur Wahrheitsfindung, die Ratifizierung des ‚Übereinkommen zum Schutz aller Menschen vor dem Verschwindenlassen‘ und die Sicherstellung, dass pushbacks von Migrant*innen und Flüchtlingen nicht zu deren gewaltsamen Verschwindenlassen beitragen.
Am 23. September 2022 hat die Arbeitsgruppe eine Studie zum Anlass des 30-jährigen Jubiläums der Erklärung zum Schutz aller Personen vor dem gewaltsamen Verschwindenlass envorgestellt. Die Studie fasst den Hintergrund der Erklärung, und die Arbeit der Arbeitsgruppe zusammen, sowie Herausforderungen bei der Umsetzung der Erklärung und dabei gewonnene Erkenntnisse und best practices. Während der Veranstaltung wurde ein Video über die Erklärung und ihre Bedeutung gezeigt (Spanisch mit englischen Untertiteln).
Ausführliche Informationen zur Arbeit der Arbeitsgruppe gibt es in ihrem Newsletter, der am 14. Oktober 2022 erschienen ist.
