Internationaler Rahmen

10 Jahre Arbeit des UN Ausschusses gegen das gewaltsame Verschwindenlassen

10 Jahre Arbeit des UN Ausschusses gegen das gewaltsame Verschwindenlassen

Lässt sich die gesammelte Expertise der zehnjährigen Arbeit eines UN-Ausschusses auf 70 Seiten für Jurist*innen, Menschenrechtsaktivist*innen und Regierungsvertreter*innen gleichermaßen verständlich und fachkundig zugleich darstellen? Ja – das zeigt die im September vom Ausschuss gegen das Verschwindenlassen veröffentlichte Publikation „The Work of the Committee on Enforced Disappearance“. Maria Clara Galvis Patiño, früheres Mitglied des Ausschusses, hat übersichtlich zusammengestellt, welche Entscheidungen, Interpretationen und Empfehlungen der Ausschuss in den ersten zehn Jahren seines Bestehens verabschiedet hat.

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Internationaler Gedenktag erinnert an gewaltsam Verschwundene, ihre Angehörigen und die unzureichende Ratifizierung der Konvention gegen das Verschwindenlassen durch die Staatengemeinschaft

Internationaler Gedenktag erinnert an gewaltsam Verschwundene, ihre Angehörigen und die unzureichende Ratifizierung der Konvention gegen das Verschwindenlassen durch die Staatengemeinschaft

Jedes Jahr wird am 30. August – dem internationalen Tag der Opfer des Verschwindenlassens – gewaltsam Verschwundener und ihrer Angehöriger gedacht. Einst insbesondere von (lateinamerikanischen) Militärdiktaturen genutzt, kommt es heute in jeder Region der Welt und in den verschiedensten Zusammenhängen zu Fällen von Verschwindenlassen.

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Ein bahnbrechendes Urteil des Obersten Gerichtshofs von Mexiko

Ein bahnbrechendes Urteil des Obersten Gerichtshofs von Mexiko

Am 16. Juni 2021 sprach der Oberste Gerichtshof von Mexiko ein Urteil, das von zivilgesellschaftlichen Gruppen, sowie von internationalen wie auch mexikanischen Institutionen als historischer Meilenstein bezeichnet wurde (siehe hier, hier und hier). Das Urteil besagt, dass staatliche Instanzen verpflichtet sind, die Dringlichkeitsaktionen (UA) des UN-Ausschusses über das Verschwindenlassen (CED) umzusetzen.

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UN Ausschuss gegen Verschwindenlassen tagte erneut online

UN Ausschuss gegen Verschwindenlassen tagte erneut online

Die drei Staatenüberprüfungen während der 20. Sitzung des UN-Ausschusses gegen das Verschwindenlassen vom 12. April bis 7. May 2021 brachten ein Stück Normalität in die Arbeit des Ausschusses zurück. Allerdings konnten diese Dialoge mit der Schweiz, Mongolei und Kolumbien wie auch alle anderen Beratungen des Ausschusses infolge der Covid-19-Pandemie auch diesmal nur im online-Format stattfinden.

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10 Jahre Übereinkommen gegen Verschwindenlassen

10 Jahre Übereinkommen gegen Verschwindenlassen

Das Übereinkommen zum Schutz aller Personen vor dem Verschwindenlassen (ICPPED) wird am 23.Dezember 2020 10 Jahre alt. Die Koalition gegen Verschwindenlassen hat zu diesem Anlass ein Statement in verschiedenen Sprachen veröffentlicht. Mit diesem Statement erinnern wir an die grundlegende Bedeutung des Übereinkommens für die Opfer und die Verpflichtung aller Staaten, das Übereinkommen umzusetzen – besonders die Suche und die Gerechtigkeit für die Opfer.

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Überblick über das interamerikanische Menschenrechtssystem: Dokumente und Kontrollmechanismen

Überblick über das interamerikanische Menschenrechtssystem: Dokumente und Kontrollmechanismen

Das interamerikanische Menschenrechtssystem spielte – und spielt auch weiterhin – eine fundamentale Rolle im Kampf gegen das gewaltsame Verschwindenlassen von Personen auf dem Kontinent. Sowohl die Interamerikanische Menschenrechts-Kommission als auch der Interamerikanische Menschenrechts-Gerichtshof haben wichtige rechtliche Instrumente für ihre Verfolgung und Prävention bereitgestellt.

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Zum Verständnis der UN-Konvention des Verschwindenlassens:

Zum Verständnis der UN-Konvention des Verschwindenlassens:

Auf Empfehlung des UN-Menschenrechtsrates verabschiedete die Generalversammlung der Vereinten Nationen am 20. Dezember 2006 den Entwurf für ein internationales Übereinkommen zum Schutz aller Menschen vor dem Verschwindenlassen Nichtregierungsorganisationen (NGOs)

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Die Rechte der Opfer haben kein Verfallsdatum

Die Rechte der Opfer haben kein Verfallsdatum

Im Januar 2019 erhielt der UN-Menschenrechtsausschuss eine Mitteilung über einen Fall des Verschwindenlassens auf den Balearen, Spanien. Die Opfer gelten seit August 1936 als verschwunden. Dieser Artikel legt dar, dass die Mitteilung im Lichte der internationalen Menschenrechtsgesetzgebung und nach den vom Ausschuss selbst aufgestellten Zuständigkeitsregeln ratione temporis für zulässig erklärt werden sollte.

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