Vom 12. bis zum 23. September 2022 tagte der UN-Ausschuss über das Verschwindenlassen (CED) in Genf. Im Rahmen dieser 23. Sitzung führte der Ausschuss unter anderem Staatendialoge mit Mali, Tschechien und Uruguay, deren Ergebnisse hier zusammengefasst sind. Des Weiteren verabschiedete der CED seinen Bericht über Eilaktionen (Urgent Actions), sowie Fragenlisten (Lists of Issues) zu den Berichten aus der Ukraine und Marokko. Der Ausschuss diskutierte zudem Beiträge für eine allgemeine Bemerkung (General Comment) zu gewaltsamem Verschwindenlassen im Kontext von Migration. Der CED arbeitet außerdem aktuell an einer Stellungnahme zum Thema gewaltsames Verschwindenlassen und nicht-staatliche Akteure. Ein Entwurf der Stellungnahme wird in der nächsten Sitzung im März 2023 von der zuständigen Arbeitsgruppe vorgestellt.
Neben weiteren Aktivitäten bereitete der Ausschuss auch seinen Besuch im Irak vor, der im November 2022 stattfinden wird. Im Rahmen dieser Vorbereitungen empfängt der Ausschuss schriftliche Beiträge mit relevanten Informationen. Die Beiträge können bis zum 7. November 2022 per E-Mail eingeschickt werden (an: ohchr-ced@un.org). Weitere Informationen über den Aufruf zu Beiträgen sind hier zu finden.
Im Staatendialog mit Mali hat der CED sich zutiefst besorgt über die Problematik des gewaltsamen Verschwindenlassens geäußert. Zudem sind zahlreiche Massengräber entdeckt worden. Weibliche Angehörige von Verschwundenen haben überdies Schwierigkeiten, ihren Anspruch auf soziale Leistungen oder ihr Erbe geltend zu machen. Sowohl Tschechien als auch Uruguay wurden von CED aufgefordert, ihre rechtlichen Rahmen an das Übereinkommen zum Schutz aller Personen vor dem Verschwindenlassen anzupassen. Der CED hat Tschechien aufgefordert das Nicht-Zurückweisungsprinzip (non-refoulement) zu respektieren und zu gewährleisten, dass unbegleitete Kinder nicht verschwinden. Im Dialog mit Uruguay hat der Ausschuss die Suche nach den Verschwundenen aus den Jahren 1968-1985 und die Entschädigungen für Angehörige thematisiert.
Ausführliche Informationen zur Arbeit des Ausschusses gibt es in seinem Newsletter, der am 12. Oktober 2022 erschienen ist.
