While Lebanon goes through one of the worst global crises and a complete neglect of human rights, families of the forcibly disappeared are still chasing a ray of hope – as they have done since 1997. It is difficult to find answers around enforced disappearances in Lebanon with a government that fails to respond to basic needs today.
Although the current crisis can hinder setting the topic upfront, why couldn’t families rely on the legal framework in the past? And what caused theory and practice to stay so far apart throughout the years?
Gewaltsames Verschwindenlassen im Libanon: Das Recht auf Wahrheit inmitten von Krisen
Während der Libanon eine der schlimmsten globalen Krisen und eine völlige Vernachlässigung der Menschenrechte erlebt, jagen die Familien der gewaltsam Verschwundenen noch immer einem Hoffnungsschimmer hinterher – so wie sie es seit 1997 tun. Es ist schwierig, Antworten auf die Frage des Verschwindenlassens von Personen im Libanon zu finden, wenn die Regierung es versäumt, auf grundlegende Bedürfnisse einzugehen.
Internationaler Rahmen | 23. Sitzung des UN-Ausschusses über das Verschwindenlassen (CED)
Vom 12. bis zum 23. September 2022 tagte der UN-Ausschuss über das Verschwindenlassen (CED) in Genf. Im Rahmen dieser 23. Sitzung führte der Ausschuss unter anderem Staatendialoge mit Mali, Tschechien und Uruguay, deren Ergebnisse hier zusammengefasst sind. Des Weiteren verabschiedete der CED seinen Bericht über Eilaktionen (Urgent Actions), sowie Fragenlisten (Lists of Issues) zu den Berichten aus der Ukraine und Marokko. Der Ausschuss diskutierte zudem Beiträge für eine allgemeine Bemerkung (General Comment) zu gewaltsamem Verschwindenlassen im Kontext von Migration. Der CED arbeitet außerdem aktuell an einer Stellungnahme zum Thema gewaltsames Verschwindenlassen und nicht-staatliche Akteure. Ein Entwurf der Stellungnahme wird in der nächsten Sitzung im März 2023 von der zuständigen Arbeitsgruppe vorgestellt.
Internationaler Rahmen | 128. Sitzung der UN-Arbeitsgruppe über Gewaltsames oder Unfreiwilliges Verschwindenlassen (WGEID)
Vom 19. bis zum 28. September 2022 hat die UN-Arbeitsgruppe über gewaltsames oder unfreiwilliges Verschwindenlassen in Genf getagt. Während ihrer 128. Sitzung begutachtete die Arbeitsgruppe 701 Fälle von Verschwindenlassen weltweit, die ihr seit Mai 2022 gemeldet wurden (304 dieser Fälle wurden über des Eilaktion-Verfahren an El Salvador, Pakistan, Russland, Saudi Arabien und Usbekistan weitergeleitet), prüfte Antworten von Regierungen auf Anschreiben, allgemeine Vorwürfe (general allegations) und Eilaktionen, und diskutierte zukünftige Länderbesuche, Berichte und Projekte. Die Arbeitsgruppe hat beschlossen, Konsultationen für eine Studie zum Thema ‚gewaltsames Verschwindenlassen und Wahlen‘ zu aufzunehmen.
Internationaler Rahmen | 30. August – weltweites Gedenken an Verschwundene
In vielen Ländern wurden zum Internationalen Tag der Opfer des Verschwindenlassens am 30. August 2022 diverse Aktivitäten organisiert. Der UN-Ausschuss und die UN-Arbeitsgruppe veröffentlichten anlässlich des 30. August ein Video, in dem Angehörige von Verschwundengelassenen aus verschiedenen Ländern von ihrem Schicksal erzählen.
Internationaler Rahmen | Afrikanische Menschenrechtskommission stellt neue Leitlinien zum Schutz aller Personen vor dem gewaltsamen Verschwindenlassen in Afrika vor
Während ihrer 73. Sitzung hat die Afrikanische Kommission für Menschenrechte und Rechte der Völker (ACHPR) – oberstes Menschenrechtsorgan der Afrikanischen Union – die bereits im Mai 2022 angenommenen Leitlinien zum Schutz aller Personen vor dem gewaltsamen Verschwindenlassen in Afrika vorgestellt.
Kolumbien | Der kolumbianische Staat erkennt Zuständigkeit des UN-Ausschusses zur Prüfung von Einzelfällen an
Das kolumbianische Außenministerium hat am 30. August 2022, dem Internationalen Tag der Opfer des Verschwindenlassens, eine Erklärung abgegeben, mit der es die Zuständigkeit des UN-Ausschusses über das Verschwindenlassen (CED) zur Entgegennahme und Prüfung von Einzelfällen nach Artikel 31 der Konvention annimmt. Dieser Schritt wurde sowohl vom UN-Ausschuss selbst, als auch von der kolumbianischen Zivilgesellschaft, Opfern und Angehörigen, begrüßt, da hiermit der Rechtsschutz der Betroffenen erweitert wird.
Mexiko | 8 Jahre nach dem Verschwindenlassen der 43 Studenten aus Ayotzinapa: neue Entwicklungen, Bericht der Wahrheitskommission, 4. Bericht des GIEI, Stellungnahme der Angehörigen
Am 26. September 2022 war der 8. Jahrestag des Verschwindens von 43 Studenten der Lehrerschule Normal Rural Raúl Isidro Burgos in Ayotzinapa, im mexikanischen Bundesstaat Guerrero. Wie jedes Jahr versammelten sich die Mütter und Väter der Studenten, Mitstudenten der Rural und Aktivist*innen in Mexiko-Stadt und forderten Wahrheit und Gerechtigkeit.
Mexiko | Journalismus und Kunst für die Erinnerung an Verschwundene – ein Projekt der Deutsche Welle Akademie und Técnicas Rudas
Die Deutsche Welle Akademie und die mexikanische Organisation Técnicas Rudas arbeiten seit 2020 an einem gemeinsamen Projekt zum Sichtbarmachen der Verschwundenen in Mexiko mit Hilfe von Journalismus und Kunst.
Berichte, Studien & Bücher | Gómez Johnson, Cristina / González Gil, Adriana: Umbrales de la memoria y la desaparición: estudios sobre Colombia y México
Die Autor*innen des Buches, beschäftigen sich mit den Themen des Verschwindenlassens und der Erinnerung anhand verschiedener Fallstudien aus Kolumbien und Mexiko. Die Fallstudien beschäftigen sich kritisch mit den vielfältigen Formen von Gewalt im lateinamerikanischen Kontext. Auch die Auswirkungen auf die Forschung über und in Situationen von Gewalt spielt dabei eine Rolle und wird besonders im ersten Kapitel thematisiert.
