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Heinrich-Böll-Stiftung – Brot für die Welt – Instituto CAPAZ

Am 23. August 2021 fand die Online-Veranstaltung organisiert von der Heinrich-Böll-Stiftung, Brot für die Welt und dem Instituto CAPAZ der Justus-Liebig Universität Gießen statt. Die Veranstaltung war Teil der Aktionskampagne „Verhaftet und Verschwunden“ der Koalition gegen das Gewaltsame Verschwindenlassen.

Bei den jüngsten sozialen Protesten in Kolumbien wurden mehr als 300 Menschen als vermisst gemeldet. Die massiven Demonstrationen, die mit einem Nationalstreik gegen die Steuerreform der Regierung von Iván Duque begonnen hatten, sind zum Epizentrum sozialer Forderungen und der Kritik an nicht erfüllten Versprechen des Friedensabkommens geworden. Die Regierung lässt die Proteste gewaltsam unterdrücken und bezeichnet Protestierende als „innere Feinde“ – eine Haltung, mit der schon früher Oppositionelle, soziale Anführer*innen und Menschenrechtsverteidiger*innen verfolgt wurden.

Kolumbien blickt auf eine lange Geschichte des gewaltsamen Verschwindenlassens zurück. Während des bewaffneten Konflikts sind im Land mindestens 60.000 Menschen verschwunden. Derzeit untersucht die Sondergerichtsbarkeit für den Frieden (JEP) im Rahmen des sogenannten „Caso 003“ das gewaltsame Verschwindenlassen im Zusammenhang mit außergerichtlichen Hinrichtungen von Zivilist*innen durch Sicherheitskräfte. Die Leichen der sogenannten „Falsos Positivos“ wurden meist in Massengräbern entsorgt und der Öffentlichkeit als im Kampf getötete Guerilla-Kämpfer*innen präsentiert. Die beteiligten Militärs wurden seinerzeit von der Regierung belohnt und ihre Taten als Triumph im bewaffneten Kampf gegen die FARC-Guerilla dargestellt.

Die Aufklärung sowohl vergangener als auch aktueller Fälle ist die Pflicht des kolumbianischen Staates und grundlegend für einen Friedensprozess, der die Nicht-Wiederholung solcher Verbrechen garantieren soll. Die JEP hat mittlerweile mehrere Maßnahmen zum Schutz von Personen erlassen, die als Zeug*innen oder Anwält*innen am „Fall 003“ beteiligt sind. Anfang Juli wurden die ersten Verfahren gegen mehrere Militärs wegen Mordes und gewaltsamen Verschwindenlassens eingeleitet. Zu den aktuellen Fällen im Kontext der sozialen Proteste gab es bisher keine Reaktion des Staates oder der Justiz.

Rosario Figari Layus von der JLU Gießen moderierte die online-Veranstaltung mit Sebastian Escobar (CAJAR, Kolumbien), Oscar Parra (JEP Sondergerichtsbarkeit für den Frieden, Kolumbien) und Christiane Schwarz (Kolko e.V., Deutschland).

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