UN-Ausschusssitzung erstmals von Opfer eröffnet

Nils Lieber, 07. Mai 2020

Als Vorsichtsmaßnahme im Hinblick auf die Covid-19-Pandemie wurde die 18. Sitzung des UN-Ausschuss gegen das Verschwindenlassen, die am 30. März 2020 in Genf angesetzt worden war, auf den 4. Mai 2020 verschoben. Die virtuelle Sitzung ist eine außerordentliche Maßnahme, die es dem Ausschuss ermöglicht, seine Arbeit während der Covid-19-Pandemie fortzusetzen, um die Menschenrechtslage in den Vertragsstaaten zu überwachen. Sie ist damit die erste virtuelle Sitzung, die von einem UN-Vertragsorgan durchgeführt wird. Allerdings können wesentliche Teile dieser Arbeit, nämlich die Behandlung der fälligen Staatenberichte, auf diesem Weg nicht durchgeführt werden. Die Diskussion der Berichte der Schweiz und der Mongolei sowie der Folgeberichte von Kolumbien und dem Irak mussten daher auf die nächste Sitzung im September verschoben werden.

Die 18. Sitzung begann am 4. Mai um 14.00 Uhr Genfer Zeit. Nach den einführenden Worten des Präsidenten des Ausschusses und des Direktors der Abteilung für Vertragsausschüsse im Hochkommissariat für Menschenrechte wurde María Nohemí Barbosa aus Kolumbien zugeschaltet. In ihrer bewegenden Ansprache würdigte sie die Opfer von gewaltsamen Verschwindenlassen und teilte ihre Ansichten über die Auswirkungen der Arbeit des Ausschusses im Falle ihres verschwundenen Sohnes mit. Die Eröffnung der Sitzung und der dabei vorgetragene Bericht von Señora Barbosa wurden über den offiziellen Webcast der Vereinten Nationen live übertragen. Der offizielle UN-Webcast, auf dem der öffentliche Teil dieser Sitzung angeschaut werden kann, findet sich hier.

Señora Barbosa berichtete, dass sie ihren Sohn, John Alexander, eingeladen habe, um ihren Geburtstag zu feiern und zum ersten Mal die Insel San Andrés zu besuchen. San Andrés ist eine zu Kolumbien gehörende karibische Insel vor der Küste Nicaraguas, die durch den Tourismus geprägt ist. Señora Barbosa führte aus, dass die Familie am Freitag, dem 6. Juni 2014, auf der Insel angekommen und ihr Sohn bereits am nächsten Tag nicht in sein Hotelzimmer zurückgekehrt sei, obwohl er weder Geld, Handy, Gepäck oder irgendwelche Wertsachen bei sich gehabt habe. Es folgt ein Auszug aus Señora Barbosas Bericht an den Ausschuss:

“Mit dem heutigen Tag kämpfe ich seit 5 Jahren, 10 Monaten und 26 Tagen darum, John Alexander zu finden. Meine Suche hat bislang keine Antworten geliefert – mein Sohn wird immer noch vermisst. Weder die kolumbianische Regierung noch die Behörden haben mit mir trotz aller verfügbaren Beweise in einer Weise zusammengearbeitet, wie es sich eine Mutter, ein Vater oder ein Verwandter einer verschwundenen Person wünschen würde. Die einzige Unterstützung, die ich erhalten habe, kam von den angesehenen Mitgliedern des UN-Ausschusses gegen das Verschwindenlassen. Am 27. März 2015 reichte ich bei dem Ausschuss einen Antrag auf eine “Urgent Action” ein.1 Der Ausschuss antwortete sofort und schickte eine Mitteilung an den kolumbianische Staat, in der er darauf hinwies, dass die Behörden nach meinem Sohn suchen müsse. Seither ist die Unterstützung des Ausschusses konstant. Wann immer sie Informationen vom Staat erhalten, leiten sie diese an mich weiter. Immer wenn ich eine Frage habe, beantworten sie mir diese. Immer wenn ich um Unterstützung gebeten habe, gewährten sie mir diese im Rahmen ihrer Möglichkeiten. Sie schickten weiterhin Briefe an den Staat, in denen sie darum baten, dass mein Sohn gefunden wird und dass sie uns mitteilen, was geschehen ist. Der Staat antwortet ihnen manchmal mit neuen Antworten, während sie in anderen Fällen lediglich etwas wiederholen, was sie bereits gesagt haben. Persönlich ist die Unterstützung des Ausschusses für den Fall jedoch sehr wichtig, weil sie ihn am Leben erhält und mich wissen lässt, dass der Fall meines Sohnes bearbeitet wird.

[…]

Ich wünsche mir so sehr, dass mein Sohn wieder auftaucht und vertraue darauf, dass der Ausschuss an unserer Seite bleibt, bis wir wissen, wo John Alexander ist. Die Unterstützung des Ausschusses löst nicht alle Probleme, aber sie bietet eine weitere Quelle der Hoffnung im Fall meines Sohnes. Jetzt weiß ich, dass jedes Mal, wenn eine Behörde mich im Stich lässt, der Staat die Verantwortung vor dem Ausschuss und der ganzen Welt tragen muss.

 

Zum Ende bitte ich im Namen von Tausenden von Familien junger Menschen, die in Kolumbien verschwunden sind, darunter auch mein Sohn John Alexander, den Ausschuss darum, das er uns weiterhin hilft. Bitte helfen Sie uns, damit die Behörden in unseren Fällen wirksame Maßnahmen ergreifen. Helfen Sie uns, damit die Behörden uns respektieren, wenn wir Sie um Unterstützung bitten. Helfen Sie uns, bei den Behörden wie der Staatsanwaltschaft darauf zu bestehen, dass sie tun, was sie tun müssen, um nach unseren Verschwundenen zu suchen. Vielen Dank für Ihre Unterstützung!”

Im Namen aller Mitglieder des Ausschusses richtete sich Carmen Rosa Villa Quintana an Señora Barbosa und dankte Ihr für den mutigen Bericht und ihren unermüdlichen Einsatz in der Suche nach ihrem Sohn. Anschließend machte Frau Villa deutlich, dass die Opfer stets im Zentrum der Arbeit des Ausschusses stehen und versicherte, dass der Ausschuss den Fall von John Alexander Rincón Barbosa weiter begleiten und die Suche nach den Verschwundenen mit allen zur Verfügung stehenden Mitteln weiter voranbringen wird. Sie erklärte u.a.:

“Die Suche nach Verschwunden und die Untersuchung ihres Verschwindens ist für viele Staaten nach wie vor eine zu begleichende Schuld gegenüber den Opfern und der Menschheit im Allgemeinen. Es ist mehr als fünf Jahre her, dass Ihr Sohn, John Alexander, verschwunden ist. Der Schmerz und die Ungewissheit, nicht zu wissen, wo er ist und was passiert ist, begleitet Sie seit jenem 7. Juli 2014. Sie sind, wie alle Opfer des Verschwindenlassens, ein Beispiel für Mut, Ausdauer und die Liebe zum Leben.

 

[Durch Ihr] unermüdliches Bemühen, Antworten zu finden, konnten wir im Rahmen unseres Mandats schnelle Schritte ergreifen, und den [kolumbianischen] Staat dazu auffordern, Informationen über die getroffenen Maßnahmen zur Suche nach Ihrem Sohn, John Alexander, offenzulegen. Wir drücken hiermit nochmals unsere Besorgnis darüber aus, dass das Schicksal und der Verbleib Ihres Sohnes noch immer nicht geklärt sind. Die Opfer sind die raison d’être unserer Arbeit und sie haben als solche das Recht, die Wahrheit über die Umstände des gewaltsamen Verschwindens, den Verbleib ihrer Angehörigen, den Verlauf und die Ergebnisse der Ermittlungen und das Schicksal der verschwundenen Person zu erfahren.

 

Señora Barbosa, wir bekräftigen hiermit unsere unerschütterliche Verpflichtung, Sie und alle Opfer des gewaltsamen Verschwindenlassens weiterhin zu begleiten und die Vertragsstaaten nachdrücklich dazu aufzufordern, ihren Verpflichtungen aus der Konvention nachzukommen.”

Zum Abschluss des öffentlichen Teils der Sitzung brachte Señora Barbosa noch einmal ihre “unendliche Dankbarkeit” für die Arbeit des Ausschuss in den vergangenen Jahren zum Ausdruck und bekräftigte ihren Wunsch, dass der Ausschuss auch weiterhin allen Opfern beistehen wird, die “wie wir alle, um die Abwesenheit unserer Lieben weinen”.

Im Anschluss tagten die Ausschussmitglieder in geschlossener Sitzung weiter und bereiteten sich auf die anstehenden Überprüfungen von Brasilien und Panama vor. Beide Länder gehören – wie Kolumbien – zu den 62 Staaten, die das Internationale Übereinkommen zum Schutz aller Personen vor dem Verschwindenlassen ratifiziert haben. Die Vertragsstaaten müssen sich regelmäßigen Überprüfungen durch den Ausschuss von zehn unabhängigen internationalen Experten unterziehen, in denen festgestellt werden soll, inwiefern die Vertragsstaaten das Übereinkommen auf nationaler Ebene umsetzen.

Der Sitzungsplan und weitere Informationen über die 18. Sitzung, einschließlich der Themenlisten, sind online verfügbar und hier einzusehen.